Der Jumbojet Europa

Was sind nicht schon für Bilder im Zusammenhang mit Europa bemüht worden. Eines der hübscheren geht so: Europa ist ein großer Jumbojet, der gerade aus dem Hangar auf die Startbahn gerollt ist. Während sich die Fluglinie noch eifrig über die Besatzung streitet, löst der Autopilot im leeren Cockpit bereits die Beschleunigung zum Abflug aus. Derweil werkeln die Techniker in der Kabine an der Innenausstattung und bringen eilig ein paar zusätzliche Sitzreihen für neue Mitreisende an, während das Personal reichlich Verpflegung an die Passagiere verteilt, die sich verwundert die Augen reiben, auf was sie sich da eingelassen haben. Und dann hebt der Jet in den weiten Himmel ab, mit deutlichem Knattern in den Turbinen, schaltet auf Schubkraft, ohne dass jemand weiß, wohin die Reise eigentlich geht.

Natürlich ist dieses Bild vom Blindflug ein wenig ungerecht, wie vieles was über die Europäische Union geschrieben wird. Dennoch trifft es den Zustand einer politischen Gemeinschaft, die auch 2009 wieder unbestreitbare Erfolge zu vermelden hatte, bildlich gesprochen an technischer Reife und Schubkraft gewonnen hat, am Ende aber aufgrund ihrer überbordenden Komplexität und der ungelösten Fragen nach räumlicher Ausdehnung und Finalität der Integration Bruchlandung begehen könnte.

Das wichtigste Beispiel: Nach einer zehnjährigen Phase des Bastelns an den Grundlagen einer neuen institutionellen Inneneinrichtung ist am 1.12.2009 der Vertrag von Lissabon in Kraft getreten. Damit wird eine lange Hängepartie beendet, die mit dem faulen Kompromiss von Nizza begann und im Scheitern des Verfassungsvertrages ihren Höhepunkt erlebte. Es ist zu begrüßen, dass endlich Spielregeln aufgestellt wurden, die einer Europäischen Union der 27 Mitgliedstaaten Handlungsfähigkeit verschaffen. Dabei handelt es sich keineswegs um Kleinigkeiten: So erhält das Europäische Parlament mehr Mitspracherechte, etwa in Budgetfragen. Die Chancen für eine gemeinsame europäische Außenpolitik sind durch die Schaffung eines europäischen Außenministers, der freilich nicht so heißen darf, und eine zugehörige Behörde gewachsen. Die Entscheidungen im Ministerrat werden durch die weitgehende Einführung der doppelten Mehrheit von 55% der Staaten und 65% der Bevölkerung einfacher, weil die Möglichkeit zur Blockade sinkt. Auch die demokratische Mitbestimmung wird gestärkt, indem die nationalen Parlamente in Zukunft einen Frühwarnmechanismus auslösen können, statt wie bisher die Gesetze aus Brüssel erst im Nachhinein abzunicken. Insgesamt ist es so gelungen, die Substanz des Verfassungsvertrages zu retten. Europa kann demokratischer, transparenter und effektiver werden.

Allein, der Weg dahin war steinig und von Euphorie kann nicht die Rede sein. Nach den gescheiterten Referenden in Frankreich, den Niederlanden, Irland und den anschließenden Aussitzversuchen der Euroskeptiker in Prag oder London, sind sich die Bürger in den Sitzreihen des Jumbos Europa nicht mehr ganz so sicher, ob sie eigentlich noch gemeinsam abheben wollen – und schon gar nicht, wie viele Sitzreihen für neue Mitglieder es eigentlich noch geben darf. So wirkt die Europäische Union im Moment ihres größten Erfolges seltsam ermattet. Das Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags wurde in den weiterhin national geprägten Öffentlichkeiten denn auch eher zur Kenntnis genommen als gefeiert. Fragt man die Bürger nach wichtigen Ereignissen 2009, wem fiele Lissabon ein?

Ein Zustand, der durch das miserable Management und Marketing der Fluglinie EU noch verschlechtert wird. Denn das neue Europa versteckt sich vor sich selbst: Bei der Auswahl des Spitzenpersonals schienen vor allem zwei Kriterien zu zählen: Parteiproporz und fehlende europapolitische Profilierung. Das ist umso ärgerlicher, als damit die Chance verpasst wurde, die jahrelange Politik der Mitgliedsstaaten zu durchbrechen, nach der ein idealer Spitzenpolitiker der EU vor allem nicht zu stark sein sollte. Erfreulicher verhielt sich das Europäische Parlament bei der Wahl seines Präsidenten: Mit Jerzy Buzek wählte es einen Politiker, der ausgewiesene Europaerfahrung hat und stark genug ist, um im komplizierten Brüsseler Geflecht Initiativen zu setzen.

Man mag es vor diesem Hintergrund verständlich finden, dass sich die Bürger wenig für europäische Politik interessieren, obwohl Europa im Kleinen, in Ausbildung, Berufsleben und in privaten Beziehungen, immer alltäglicher, selbstverständlicher wird. Dauerhaft aber kann eine Demokratie nicht existieren, bei der wie 2009 geschehen mehr als 50% der Stimmberechtigten zu Hause bleiben und ein guter Teil der Wähler seine Stimme Parteien gibt, die Europa mit Skepsis begegnen. Kurz: Eine europäische Demokratie ohne europäische Bürger verkümmert.

Dabei sind die Gründe hinlänglich bekannt, die für ein größeres Interesse an der Arbeit der europäischen Institutionen sprächen: 70% aller neuen Gesetze kommen aus Brüssel und Straßburg. Die Probleme, die 2009 in allen europäischen Ländern wichtig waren, wie die Bekämpfung des Klimawandels oder der Erhalt von Sozialstandards in einer globalen Wirtschaftskrise, werden sich nur europäisch lösen lassen.

Vielleicht aber muss Europa sein Pathos einfach neu verteilen. Im Jubiläumsjahr 2009 wurde mit großem Eifer am Denkmal Europas als einer Friedensgemeinschaft nach dem Zweiten Weltkrieg und dem Ende des Ost-West-Konflikts gebaut. Diese Wurzeln sind zweifelsohne wichtig und jede politische Gemeinschaft bedarf eines gemeinsamen Verständnisses der Vergangenheit. Erst durch diese Aneignung kann Identität entstehen – es ist also erfreulich, dass der friedliche Wandel 1989 als europäischer Moment in das Bewusstsein auch der Westeuropäer dringt. Wer es aber ernst meint mit Europa, der muss sich mehr Pathos für die europäische Gegenwart wünschen. Denn anders als im Verfassungsentwurf vorgesehen, muss die EU nach Lissabon ohne Flagge, Hymne und Motto auskommen. Man mag das zweitrangig finden, doch die emotionale Bindung der Bürger zur Union würde dadurch erleichtert.

Welche Schlüsse nun lassen sich aus all dem für eine europäische Verständigung im Geiste Kreisaus ziehen? Deutsch-polnische Versöhnung und europäische Verständigung, Geschichte zu begreifen und Gegenwart zu gestalten sind im Leitbild der Stiftung Kreisau miteinander verwoben. Die Verständigung darüber, was das bedeutet, muss jeden Tag neu stattfinden. Den politischen Rahmen dafür bietet eine demokratische Union, in der aus unterschiedlichen Interessen und Perspektiven gemeinsame Ansätze erwachsen. Es lohnt sich, dafür Begeisterung zu wecken.